Neue soziale Brennpunkte in Deutschland: Das Beispiel Hamburg-Billwerder

Hieronymus Bosch - Der Garten der Lüste (Ausschnitt des rechten Außenflügels, Wikimedia Commons/gemeinfrei)

Der seit 2015 anhaltende Zustrom irregulärer Migranten nach Deutschland hat, aus einer gemeinwohlorientierten Perspektive betrachtet, bereits jetzt überwiegend negative Auswirkungen. Diese werden sich in den kommenden Jahren jedoch noch verstärken, etwa in Form der Ausweitung und Neubildung sozialer Brennpunkte.

Ein aktuelles Beispiel dafür ist Hamburg-Billwerder, wo die konzentrierte Ansiedlung mehrerer tausend irregulärer Migranten geplant ist. Dies wird den Stadtteil grundsätzlich und auf für seine bisherigen Bewohner sehr nachteilige Weise verändern.

Irreguläre Migranten mit islamischem Hintergrund als Risikogruppe

Es wird geschätzt, dass es sich bei der großen Mehrheit der irregulären Migranten um junge Männer aus islamisch-geprägten Gesellschaften handelt. Diese Gruppe ist in ganz Westeuropa bereits jetzt im Zusammenhang mit sozialen Brennpunkte besonders stark auffällig.

Bei bereits ansässigen Migranten entsprechenden Hintergrunds waren die Bedingungen für Integration dabei jedoch noch vergleichsweise günstig, Frühere Zuwanderung unterlag meist stärkerer Auswahl und Steuerung, und die Zuwanderung erfolgte meist im Familienverbund, was positive soziale Auswirkungen hatte.  Viele der heute in Europa präsenten Migranten wuchsen zudem bereits in Europa aufwuchsen, was sich allgemein in vergleichsweise günstigen Integrationsperspektiven aufgrund von Sprach- und Qualifikationserwerb auswirkte. Zudem hatte in der Vergangenheit die Minderheitensituation entsprechender Migraten positive Wirkungen auf deren Integration, weil sie zu stärkerem Anpassungsdruck führte.

Ausweitung sozialer Brennpunkte in deutschen Städten in den nächsten Jahren wahrscheinlich

Bei der laufenden Migrationswelle fehlen die angesprochenen integrationsfördernden Faktoren, die in vielen Fällen auch in der Vergangenheit nicht verhinderten, dass Muslime im Durchschnitt eine der am schwierigsten integrierbaren Gruppen waren, jedoch meist.

Die konzentrierte Ansiedlung junger Männer aus kulturellen Risikogruppen, die meist über keine Kenntnisse der deutschen Sprache oder beruflich verwertbare Qualifikationen und insgesamt in ihrer großen Mehrzahl auch langfristig kaum integrierbar sein werden wird daher voraussichtlich dazu führen, dass die von der Neuansiedlung betroffenen Räume sich zu sozialen Brennpunkten entwickeln werden. Ansätze dafür sind bereits erkennbar, wo junge männliche Migranten aus dem islamischen Kulturraum konzentriert präsent sind.

Künftige Entwicklungen in den von Ansiedlung betroffenen Räumen

Im Fall Hamburg-Billwerder stellt die Verwaltung die Ansiedlungsmaßnahme als Aufwertung des Stadtteils dar. So werde etwa im Zuge der Ansiedlung auch die Infrastruktur vor Ort ausgebaut. Während Vertreter der Verwaltung behaupten, dass in  Billwerder ein „ganz normaler Stadtteil“ entstehe, wurde das Gebiet jedoch präventiv bereits in das Hamburger „Rahmenprogramm Integrierte Stadtteil-Entwicklung“ (Rise) aufgenommen. Dieses soll die Entstehung sozialer Brennpunkte verhindern. Zumindest intern dürfte der Verwaltung somit bewusst sein, welche Auswirkungen die geplante Ansiedlung tatsächlich auf den Stadtteil und seine Bewohner haben wird:

  • Soziales Umfeld und Sicherheitsumfeld werden sich deutlich verschlechtern. Kriminalität wird in den betroffenen Räumen deutlich zunehmen, was vor allem verwundbare Gruppen wie Frauen, Alte, Kinder und alle Menschen treffen wird, die nicht Teil durchsetzungsfähiger Solidarstrukturen sind.
  • Die Infrastruktur in den betroffenen Räumen wird sich verschlechtern. An Schulen wird Unterricht nicht mehr in angemessener Qualität möglich sein. Zahlreiche Geschäfte werden aufgrund von wegfallener Kaufkraft und Nachfrage oder aufgrund von Kriminalität schließen. Bestimmte Dienstleistungen, etwa Postzustellung oder auch Anbindung an den ÖPNV werden aufgrund von Sicherheitsrisiken künftig weniger verfügbar sein. Auch der Einsatz von Rettungsdiensten wird schwieriger werden und z.T. nur unter Polizeischutz möglich sein, mit entsprechenden Auswirkungen auf Menschen in Notsituationen.
  • Immobilienpreise werden in den betroffenen Räumen gegenläufig zum aktuellen Trend in Hamburg sinken. Insbesondere Angehörige der Mittelschicht werden in diesem Zusammenhang wirtschaftliche Verluste erleiden und ggf. ihre Altersvorsorge verlieren.
  • Zur Vermeidung der angesprochenen negativen Folgen werden diejenigen Menschen aus diesen Räumen und deren Umgebung wegziehen, die dazu in der Lage sind, was zu einem weiteren Anstieg der Immobilienpreise in anderen Räumen führen und Angehörige der Mittelschicht weiter belasten wird. Gleichzeitig verstärkt diese Entwicklung den weiteren Zuzug von Risikogruppen in die von der Ansiedlung von Migranten betroffenen Räume, in denen sich die Bedingungen in der Folge weiter verschlechtern.
  • Die sozialen Brennpunkte weiten sich in Folge von Zuzug und demographischer Entwicklung schrittweise auf ihr Umfeld aus, wo sich die oben genannten Entwicklungen dann ebenso vollziehen.

Insgesamt wird die Öffnung der Grenzen für irreguläre Migranten und deren dauerhafte Ansiedlung in Deutschland auch was diesen Aspekt angeht massiven Schaden für das Gemeinwohl nach sich ziehen, was sozial schwache Menschen und Angehörige der unteren Mittelschicht überproportional stark treffen wird.(ts)