Islambezogene Herausforderungen: Eindrücke aus dem Justizbereich

Iwan Aiwasowski - Ansicht Konstantinopels (gemeinfrei)

Migration aus dem islamischen Kulturraum stellt aufgrund ihrer häufig negativen Folgen eine der zentralen Herausforderungen zumindest für die Zukunft Westeuropas dar. Wie in ganz Westeuropa sind treten dabei auch in Deutschland vor allem allem jüngere männliche muslimische Migranten problematisch in Erscheinung. Aktuelle Erfahrungen deutscher Justizmitarbeiter unterstreichen in diesem Zusammenhang die kulturellen Muster, welche die Ursache vieler der zu beobachten Probleme darstellen.

Die Darstellungen bestätigen dabei u.a., dass bestimmte Migrantengruppen überproportional häufig als Straftäter auffallen. Andere Quellen hatten bereits zuvor gemeldet, dass etwa in Berlin rund 70 Prozent der Insassen im Jugendarrest einen islamischen Hintergrund hätten. Bundesweit wird der Anteil von Muslimen unter den Insassen von Justizvollzugsanstalten derzeit auf rund 25 Prozent geschätzt.

In Gefängnissen sei dabei islamistische Radikalisierung zu beobachten. Muslime würden häufig ohne gefestigte islamische Identität oder besonders ausgeprägte islamistische Einstellungen ihre Haft antreten und beides oft während der Haft herausbilden. Die Insassen seien häufig entwurzelte Personen, die über eine allgemein islamisch geprägte Sozialisierung verfügen, deren Leben aber in westlichen Gesellschaften ohne die für islamische Kulturen typische ausgeprägte soziale Kontrolle nicht funktioniere. Dies verstärke Aversionen gegen europäische Gesellschaften, die man für das eigene Scheitern verantwortliche mache.

Islamistische Lebensstile und Ideologie würden nicht nur das Leben dieser Personen stabilisieren, sondern auch ihren Ressentiments entsprechen und es ihnen erlauben, kriminelles Verhalten gegenüber Nichtmuslimen fortzusetzen. In Gefängnissen würden sich auf diese Weise neue Strukturen herausbilden, in denen sich islamische Identität, ausgeprägte Aversionen gegen das säkulare und das christliche Europa sowie Organisierte Kriminalität überschneiden. Es entstehen dabei zahlenmäßig starke, weltanschaulich gefestigte und hoch gewaltbereite Strukturen, die mittelfristig als Konfliktakteur in Erscheinung treten und versuchen könnten, direkt und indirekt die Kontrolle über bestimmte Räume zu erlangen und gegen den deutschen Staat zu behaupten.

In den Äußerungen der Justizmitarbeiter wird jedoch vor allem deutlich, dass die Auffälligkeit dieser Gruppe unabhängig von der Frage des Vorliegens einer gefestigten islamischen Identität eine ausgeprägte kulturelle Dimension hat.Eine gefestigte islamische Identität erleichtere Integration zwar auch nicht, wirke sich aber positiv auf das Sozialverhalten aus, weshalb sich unter Insassen von Strafanstalten überwiegend Muslime befänden, die diese Identität oft erst während der Haft in der oben beschriebenen Weise ausbilden würden. Die Insassen seien in dieser Hinsicht weniger als Muslime im religiösen Sinne zu verstehen sondern als Träger einer auf dem Islam beruhenden Kultur. Auch diese sei jedoch kaum integrierbar, was etwa die ausgeprägte Verachtung vieler Insassen gegenüber nichtmuslimischen Frauen zeige:

Jetzt wird wieder bekannt, dass sich Mitarbeiterinnen der JVA Moabit über massive verbale Angriffe und teilweise sogar körperliche Drohungen beschwert haben. Häufig kommen die Täter aus Ländern, in denen ein Frauenbild dominiert, demzufolge Frauen weniger Rechte als Männer haben. „Es wurden ausschließlich Nordafrikaner als diejenigen genannt, die solche erheblichen Probleme machen“, sagt der langjährige Tegel-Mitarbeiter. […]

Der Mitarbeiter hat engen Kontakt mit Vollzugsbeamtinnen aus anderen Gefängnissen in Berlin. „Vor allem Frauen, die in der Jugend-Haftanstalt arbeiten, erzählen häufig, dass sie als Hure, Fotze oder Schlampe bezeichnet würden“, sagt er. Mitunter sind das einige der wenigen deutschen Wörter, welche die rabiaten Häftlinge überhaupt kennen.

Vor dem Hintergrund solcher kulturellen Muster ist davon auszugehen, dass ein signifikanter Anteil der Muslime in Deutschland auch langfristig kaum über die Perspektive verfügt, einen positiven Beitrag zum Gemeinwesen zu leisten. Die Erfahrungen der Justzivollzugsanstalten zeigen zudem, dass entsprechende Perspektiven bei den seit 2015 hinzugekommenen irregulären Migranten häufig noch schlechter sind als bei den bereits ansässigen.

Da die Präsenz entsprechender Risikogruppen in Deutschland bislang nicht einer gemeinwohlorientierten Steuerung zu unterworfen wird und der weitere Zuzug von Risikogruppen zuletzt tendenziell eher noch erleichtert wurde, ist auch eine weitere Zuspitzung der damit verbundenen Herausforderungen wahrscheinlich. Vertreter deutscher Sicherheitsbehörden hatten bereits 2015 in diesem Zusammenhang vor zunehmender Instabilität und ethnisch-kulturellen Konflikten in Deutschland gewarnt. (ts)